Alle Artikel mit dem Schlagwort: Demokratie

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Macht der Medien – die vierte Gewalt im Staat?

Die Medien werden oft als die „vierte Gewalt“ im Staat bezeichnet. Ex-Kanzler Schröder wird zitiert mit der Aussage „Zum Regieren brauche ich BILD, BamS und Glotze.“ Die SPD Ehrenfeld geht der Frage nach, wie mächtig sind die Medien wirklich und wie funktioniert “das Geschäft“ zwischen Politik und Medien. Welche Unterschiede gibt es bei Zeitungen, Fernsehen und Online-Medien? Redaktionen werden abgebaut und Journalisten haben weniger Zeit für Recherche. Welchen Einfluss hat das auf die Qualität der Berichterstattung? Das Verhalten der Medien im „Fall Steinbrück“ und beim Absturz von Ex-Bundespräsident Wulff sowie der Kölner OB-Wahlkampf werden sicher auch thematisiert.

Gäste:

– Martin Dörmann, Kultur- und Medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
– Joachim Frank, Chefkorrespondent des Kölner Stadt-Anzeiger
– Ingo Hülsmann, Teamchef im WDR-Studio Köln
– Valentina Kerst, Online-Expertin und Geschäftsführerin von topiclodge  

Moderation: Gabriele Hammelrath, MdL

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Auftaktveranstaltung für das Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz

In der Regierungserklärung vom 30. Januar 2013 hat Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, angekündigt, dass Rheinland-Pfalz ein Transparentgesetz erhalten soll. Damit erhalten die Bürgerinnen und Bürger jederzeit Zugriff auf Informationen und Daten der Verwaltung. Das Ziel ist klar: Einen Kulturwandel im Verhältnis zwischen der Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern zu bewirken.

Das Gesetzgebungsverfahren wird auf ausdrücklichen Wunsch der Landesregierung mit einem breit angelegten Beteiligungsprozess begleitet. Dieser richtet sich an die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz sowie an entsprechende Zielgruppen. 

Bei dieser Auftaktveranstaltung wird der Beteiligungsprozess und die einzelnen geplanten Formate vorgestellt.

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Digitalisierung und Demokratie – Chance oder Risiko?

Die Erwartungen, dass mit der Digitalisierung ein neues Zeitalter der Demoraktisierung anbrechen würde, überschlugen sich im Umfeld des Arabischen Frühlings. Der ägyptische Internetaktivist Wael Ghonim brachte es auf den Nenner: „If you want to liberale a society, just give them internet.“ 

Tatsächlich sind die Auswirkungen von Digitalisierung auf die Demokratie mehrdimensional und verlaufen in unterschiedliche Richtungen. Die Beteiligungschancen steigen beispielsweise dadurch, dass sich Interessen unkompliziert und überregional formieren können. Die Möglichkeiten zur Selbstorganisation und Vernetzung und damit Voraussetzungen zur Partizipation steigen. 

Die Beteiligungschancen werden aber auch gefährdet, da individualisierte Datenströme die Öffentlichkeit parzellieren. Orte zur Reflektion über die gesamte Gesellschaft und zur Integration der dich in ihr wiederfindenden Interessen werden seltener. Auch die Kontrolle über die die eigene Person betreffenden Daten wird immer schwieriger, eine Voraussetzung zu freiem Engagement schwindet damit.

Dieses „Forum Soziale Demokratie“ will prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Digitalisierung die Demokratie beleben kann und welche Gefährdungen dabei vermieden werden müssen.

Diese Veranstaltung findet statt im Rahmen einer Kooperation zwischen der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik und der Akademie für Soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Textquelle: Friedrich-Ebert-Stiftung